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Die Gemeinde Bischoffen ist eine Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts und wird vertreten durch den

Gemeindevorstand der Gemeinde Bischoffen
Schulstraße 23
35649 Bischoffen
eMail: rathaus@bischoffen.de
Telefon 06444 9231-0
Telefax 06444 9231-49

Vertretungsberechtigter gemäß TMG (Telemediengesetz):
Bürgermeister Marco Herrmann (Anschrift wie oben)

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 112590578

 

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1. Inhalt des Onlineangebotes

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2. Verweise und "Links"

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Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Bischoffen hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Internetseite der Gemeinde Bischoffen von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

 

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Gemeinde Bischoffen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

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4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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5. Verbraucherstreitbeteiligungsgesetz (VSBG)

Die Gemeinde Bischoffen ist nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.